Vor der Wahl

Die Wahl des Ministerpräsidenten war eigentlich vorauszusehen. Denn vor einigen Wochen gab es nur einen Kandidaten. Bodo Ramelow. Doch dann stellte die AfD einen Kandidaten auf. Einen parteilosen Bürgermeister. Christoph Kindervater. Es wäre sehr unwahrscheinlich gewesen, dass dieser die Wahl für sich entscheidet. Am 05.02.20 war es dann so weit, der Tag der Wahl. 11:00 Uhr begann die Sitzung im Thüringer Landtag.

Ablauf der Wahl                                                                                                          

Der erste Wahlgang lief ungünstig für unseren Ex-Ministerpräsident Ramelow. Nur drei Stimmen mehr und es wäre entschieden gewesen aber sein Konkurrent Christoph Kindervater holte eben 25 Stimmen und 22 Abgeordnete enthielten sich. Ramelow hätte die absolute Mehrheit der 90 Abgeordneten gebraucht um sein Amt fortzusetzten. Das bedeutet 46 Stimmen und nicht 43, die er erreicht hat. Keine Stunde später der zweite Wahlgang. Gleiche Kandidaten und auch keine „Nein-Stimmen“. 44 Stimmen für Bodo Ramelow und wieder keine Mehrheit. Kindervater verlor 2 Stimmen und 24 Abgeordnete enthielten sich. Das Ergebnis: kein Sieger. Der dritte Wahlgang verlief ein wenig anders. Jetzt geht es um eine relative Mehrheit. Wer die meisten Stimmen hat gewinnt. Und die FDP stellt doch einen Kandidaten: Thomas Kemmerich. 13:20 Stimmzählung. Es wurde spannend. Setzt sich Ramelow durch, zieht Kemmerich vorbei, was ist mit Kindervater? Und warum gibt es überhaupt einen dritten Wahlgang?

Der Dritte Wahlgang

In der Thüringer Verfassung ist eine einfache Erklärung des dritten Wahlganges beschrieben. „Der Ministerpräsident wird vom Landtag mit der Mehrheit seiner Mitglieder ohne Aussprache in geheimer Abstimmung gewählt. Erhält im ersten Wahlgang niemand diese Mehrheit, so findet ein neuer Wahlgang statt. Kommt die Wahl auch im zweiten Wahlgang nicht zustande, so ist gewählt, wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen erhält.“ Artikel 70 (3). 13:27 Uhr ist es soweit. Wir hatten einen neuen Ministerpräsidenten. Thomas L. Kemmerich. Er gewann mit 45 Stimmen und zog somit an Ramelow vorbei, welcher 44 Stimmen erzielte. Eine Stimme enthielt sich.

Aufgaben und Funktion eines Ministerpräsidenten

Ein Ministerpräsident hat die Aufgabe, Minister zu ernennen aber auch zu entlassen und er entscheidet über seinen Stellvertreter. Er bestimmt die Richtlinien der Regierungspolitik, muss aber dafür auch die Verantwortung tragen.  Er führt den Vorsitz in der Landesregierung und leitet deren Geschäfte. (Artikel 76 , Thüringer Verfassung)

Wer ist Thomas Kemmerich?

Der amtierende Ministerpräsident Thomas Karl Leonard Kemmerich ist am 20.02.1965 in Aachen geboren. Er hat sein Abitur in Aachen abgeschlossen und begann eine Ausbildung als Kaufmann im Groß- und Einzelhandel, nebenbei studierte er Rechtswissenschaften in Bonn. Nach der Wende zog er nach Erfurt und baute ein Friseurimperium auf. Er hat eine Frau und sechs Kinder.

Wie wird es jetzt weiter gehen?

Die Frage nach der Zukunft unseres Bundeslandes stellen sich aktuell viele Menschen und einige Politiker haben ihre Meinung schon verkündet. Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU)  schreibt auf ihrer offiziellen Twitter Seite: „Das Präsidium der @CDU ist einstimmig meiner Linie gefolgt: Keine CDU-Minister in einem "Kabinett Kemmerich", keine Zusammenarbeit mit der AfD.
Am besten sollten die Wählerinnen und Wähler in Thüringen erneut die Wahl haben.“

Annalena Bearbock (Die Grünen): „2/2 Ich erwarte von Thomas #Kemmerich, dass er das Amt niederlegt. Tut er das nicht, müssen #CDU und #FDP auf Bundesebene die Thüringer Landesverbände ausschließen. Sonst sind Unvereinbarkeitsbeschlüsse nichts mehr wert.“ (Twitter)

Wie es jetzt nun weiter geht und welche Minister ernannt werden oder ob Thomas Kemmerich zurück tritt wird sich zeigen. Ganz klar ist nur, dass viele Erfurter nun demonstrieren und Bodo Ramelow Unterstützung zu sagen.